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Bundespatentgericht- Homepage
Rechtsprechung und Leitsätze von Rechtsentscheiden
Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz
Vereinigung von Personen, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind. Tätigkeiten sind die Herausgabe von Fachzeitschriften (GRUR) sowie die Organisation von Fachveranstaltungen.
Deutsches Patentregister DPINFO
Anzeige der Gültigkeit von Schutzrechten, des Erfinders oder des Patentanmelders bzw. Gebrauchs- oder Markenanmelders, kostenlose Anmeldung erforderlich
Deutsches, Europäisches und Internationales Marken
Die Darstellung der Voraussetzungen für Schutz von Marken bietet eine kurze Einführung in die juristischen Grundlagen und bietet eine Datenbank mit Urteilen zum Thema Marken-Recht.
Diskussionsforum zur Urheberrechtsnovelle
Diskussionsforum des Bundesjustizministeriums über die Reform des Urheberrechts
DPMApublikationen
Kostenfreies Internetangebot des Deutschen Patent- und Markenamtes. Der Datenbestand besteht aus dem Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt ab 01/2004 und recherchierbaren Patentblattdaten ab 01/1997. Die Datenbanken umfassen eingetragene Marken und eingetragene Geschmacksmuster.
Erlass-Sammlung Immaterialgüterrecht
Erlass-Sammlung Immaterialgüterrecht von ELSA St.Gallen mit allen relevanten nationalen und internationalen Erlassen aus dem Immaterialgüterrecht.
Gemeinschaftspatent (community patent) als Europap
Patentportal für DPMA-und EPA-Patentanmeldungen, Patentrecherchen, Rechtsstandsinformationen (Patentrollen),Patentnummerncodes,Forum für das entstehende Gemeinschaftspatent der EU
Heureka24: Innovationen, Erfindungen, Patente
Zu den Themen Erfindungen, Innovationen, Patente und Marken werden Informationen, Kontakte und Dienstleistungen angeboten. Viele weiterführende Links.
Informationsseiten zur Patentierung von Software
Material und Informationen zur Diskussion um Patentschutz für Software. Zusammenfassung von Rechtsprechung und Gesetzestexten. Forum für Diskussion.
INSTI - Innovationsstimulierung
Das Projekt vom BMBF verfolgt den Zweck, die Erfinderkultur in Deutschland zu stärken, die Anwendung von Schutzrechten zu optimieren und den Bereich Patentinformation zu verbessern. Dazu gibt steht ein Netzwerk zur Verfügung, mit umfassendem Beratungsangebot.
Institut für Urheber- und Medienrecht
Fundstellensuche veröffentlichter Entscheidungen in den vom Institut herausgegebenen Zeitschriften (ZUM, ZUM-RD) möglich
Law-Blog
Weblog zu Fragen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes.
Materialien zum Medienrecht
Sammlung von Links auf medienrechtliche Materialien zum Rundfunkrecht, Telekommunikationsrecht, Online-Recht, Presserecht, Datenschutz, Urheberrecht, Institutionen
Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbe
Erforscht rechtsvergleichend das nationale, europäische und internationale Recht des geistigen Eigentums.
patent document online center
Patentinformationen konzipiert für private Anmelder. Patentskizzenservice und Formularangebote. Möglichkeit des Lizenzerwerbs von privaten Anbietern.
Patentanwaltskammer München
Bietet Patentanwaltssuche, Überblick über Schutzrechtsarten und deren Einsatz.
Patentinformationszentrum der Universität Rostock
Anlaufstelle für Erfinder zur Beratung und Information über Schutzfähigkeit der Erfindung. Es werden Eigen- und Auftragsrecherchen (z.B. Stand der Technik) angeboten. Angebot von Schulungen und Seminaren zum gewerblichen Rechtsschutz.
Patentinformationszentrum Kaiserslautern (PIZ)
Eine Einrichtung der Universität Kaiserslautern (Deutschland).
Patentinformationszentrum Kassel
Recherchen und Informationen zu Patenten, Marken und Geschmacksmustern.
Patentschriften
Institut für Geistiges Eigentum, das Recherchedatenbanken anbietet, die von der Schweiz und anderen Mitgliedern der Europäischen Patentorganisation aufgebaut wurden.
Patentserver des BMBF
Informationen zur Patentierung und Verwertung von Erfindungen, insbes. Hochschulerfindungen, Wissenschaftserfindungen, Förderung, Patentpolitik, Ansprechpartner
Recherche in den Datenbeständen des DEPATIS System
Recherche in Patentschriften, Anzeige der Originaldokumente im PDF-Format, Internationale Patentklassifikation (IPC)
Rechtsfragen zu Multimedia in Schule und Hochschul
Zentrales Informationssystem über urheberrechtliche Probleme beim Einsatz von Multimedia und Internet in Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen
Schriftschutz
Die Seite bietet eine Reihe von Hinweisen zum immaterialgüter- und wettbewerbsrechtlichen Schutz von typografischen Schriftzeichen und Schriften.
Schutzrechte: Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacks
Aktuelle Informationen zu den Schutzrechten Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster (mit Gesetzestexten und Seminarangeboten).
Schweizerisches Institut für Geistiges Eigentum
Wer in der Schweiz eine Erfindung zum Patent anmelden, eine Marke registrieren lassen oder ein Design hinterlegen will, wendet sich ans Insitut in Bern. Dokumentation zu 30 Mio Patente, 300'000 Marken.
TRANSPATENT
Gesetzestexte zum gewerblichen Rechtsschutz: Patentrecht, Markenrecht, Firmenrecht, Warenzeichen, Sortenschutz
Über Immaterialgüter in der Informationsgesellscha
Ein Weblog zu Immaterialgütern in der Informationsgesellschaft: Urheberrecht, Patente, Marken und welche Auswirkungen ihre Regulierung auf Wissen und Gesellschaft hat.
Virtuelles Archiv für Marken- und Patentrecht (VAM
Eine Datenbank zum Marken- und Patentrecht. Schwerpunktmäßig auf deutsche Rechtsprechung und Aufsätze (Urteile teilweise im Volltext).
Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz Düsseldorf
Das Zentrum dient der Forschung und Lehre sowie der Informationsvermittlung und Beratung auf allen Feldern des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Wirtschaftsrechts